01.06.2010
Kommissionsbericht über nationale Regulierung Telekommunikation: Mehr Wettbewerb, aber kein Binnenmarkt
EU
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Ein heute herausgegebener Bericht der Europäischen Kommission berichtet, dass auf den EU-Telekommunikationsmärkten mehr Wettbewerb herrsche. Aus dem Bericht geht aber auch hervor, dass ein Binnenmarkt für die Telekommunikation in der EU "noch lange nicht verwirklicht" sei. Daher fordert die Kommission in ihrer Digitalen Agenda für Europa (IP/10/581) eine schnelle und einheitliche Durchsetzung bestehender Vorschriften für die Telekommunikation. Sie beabsichtigt auch, geeignete Schritte vorzuschlagen, um die Kosten des Nichtbestehens eines Binnenmarkts für Telekommunikationsdienstleistungen zu senken. Problematisch seien unter anderem unterschiedliche nationale Regulierungskonzepte in Wettbewerbsfragen, zum Beispiel bei der Regulierung des Zugangs zu Glasfasernetzen. In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass Regulierungsunsicherheit die Inangriffnahme investitionsintensiver Infrastrukturvorhaben wie der Zugangsnetze der nächsten Generation (NGA-Netze), eines der Kernprojekte der Digitalen Agenda für Europa, behindern kann.
Den vollständigen Bericht über Marktprüfungen nach dem EU-Rechtsrahmen, Beschlüsse der Kommission und entsprechende notifizierte Maßnahmen hier. Weitere Informationen hier.