02.05.2006
Neelie Kroes: Wettbewerb im Luftverkehr (Vortrag)
EU
|
www.europe.eu.int/comm/competition |
Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat sich am 24. April 2006 in einer kurzen Ansprache vor dem International Institute of Air and Space Law in Leiden zum Wettbewerb im Luftverkehr geäußert („Competition in the aviation sector: The European Commission’s approach“):
- Der Luftverkehr innerhalb der EU ist voll liberalisiert. Vorteile für die Verbraucher: die Flugpreise sind seit 1992 um 30 Prozent gefallen, die Zahl der direkten Städteverbindungen hat sich mehr als verdoppelt.
- Im Luftverkehr mit Drittländern steht die Liberalisierung hingegen noch am Anfang. Die open-skies-Entscheidungen des EuGH geben den Weg für eine Gemeinschaftspolitik in diesem Bereich aber frei. Vorreiter für andere Abkommen soll ein Vertrag mit den USA über eine „Open Skies Area“ werden (dadurch angeblich zusätzlich 17 Millionen Fluggäste pro Jahr und Vorteile für die Verbraucher in Höhe von 5 Milliarden Dollar).
- Die Generaldirektion Wettbewerb unterstützt diesen Prozess der Liberalisierung, indem sie die Wettbewerbsregeln anwendet und bei Regulierungen auf Wettbewerbsverträglichkeit achtet. Dies gilt für die erwähnten Verhandlungen mit den USA, aber auch für Abkommen der Mitgliedstaaten. Zudem soll die Gruppenfreistellungsverordnung für Tarifkonferenzen für den Luftverkehr innerhalb der EU Ende 2006 auslaufen, für den Verkehr mit Drittländern bis Mitte 2008 weiterlaufen.
- Die Wettbewerbsregeln werden besonders bei Fusionen und Allianzen relevant (Air France / KLM, Lufthansa / SWISS). Die SkyTeam Allianz wird gegenwärtig in den USA und in der EU (dort nach Artikel 81) untersucht. Dabei arbeitet die EU mit dem US-Verkehrsministerium (Department of Transportation) eng zusammen.