30.05.2006

EU: Kommission veröffentlicht Problem-Papier zum Wettbewerb im Wertpapierhandel

Die Generaldirektion Wettbewerb der EU-Kommission setzt ihre Bemühungen fort, den Wettbewerb im Bereich der Finanzdienstleistungen weiter anzuregen. Von einem wettbewerblichen Kapitalmarkt verspricht sie sich günstige Wirkungen für die europäische Wirtschaft.

Am 24. Mai 2006 hat sie ein Problem-Papier vorgestellt, das sich mit den Wettbewerbsverhältnissen im Wertpapierhandel befasst („Competition in EU securities trading and post-trading – Issues Paper“, 29 Seiten). Das Papier, das ausdrücklich als Arbeitsdokument bezeichnet wird, gibt Überlegungen der Kommission wieder, die sich aus ersten Untersuchungen der Wertpapiermärkte ergeben haben, und möchte die interessierten Kreise zu Kommentaren und Vorschlägen anregen. Es wird darauf verzichtet, jetzt schon eigene Lösungen für vermeintliche Wettbewerbsprobleme anzubieten.

Zunächst werden wirtschaftliche Grundlagen des Wertpapierhandels skizziert: des eigentlichen Börsenhandels und der nachgelagerten Phasen der Ausführung von Wertpapiergeschäften durch Clearinghäuser und der Lieferung von Papieren gegen Zahlung (trading services sowie clearing and settlement services). Danach werden die Kostenstrukturen untersucht, wobei allerdings teilweise wenig Faktenmaterial zur Verfügung stand. Den Hauptteil nimmt die Darstellung von Wettbewerbshindernissen (barriers to competition) in den genannten drei Bereichen ein.

Am Schluss (Ziffer 103) listet die Kommission auf, was sie als Besorgnis (concern) einstuft und gibt damit den zu erwartenden Stellungnahmen eine gewisse Struktur vor. Stellungnahmen sollten der Kommission bis zum 30. Juni 2006 zugehen.

Zum Problemkreis sei auf den Aufsatz von Professor Möschel in der FAZ vom 1. April 2006 hingewiesen (Seite 13: „Europas Börsen in Bewegung“).